AGB

1. Allgemeines
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. Der Kunde verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen, wenn er nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht und Sondervereinbarungen wünscht. Mit der Auftragserteilung erkennt der Besteller diese Bestimmungen an. Die Daten werden zum Zweck der Auftragsabwicklung in einer EDV-Anlage gespeichert.

2. Angebote
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Alle Angaben, wie Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Montageskizzen und Zeichnungen in Musterbüchern, Katalogen, Preislisten und sonstigen Drucksachen sind nur annähernd, jedoch bestmöglich ermittelt.

3. Auftragsbestätigung
Aufträge, Abreden, Zusicherungen usw. einschließlich derjenigen unserer Vertreter und sonstiger Betriebsangehöriger bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Eine Auftragsbestätigung ist auch die Übersendung unserer Rechnung. Beanstandungen von Bestätigungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich geltend zu machen. Danach ist sie unwiderruflich verbindlich.

4. Preise
Unsere Preise sind Nettopreise ab Christophorus-Werkstätten Fürstenwalde. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert berechnet. Es gelten die in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise.

5. Zahlungsbedingungen
Zahlungen haben, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, binnen 14 Tagen netto nach Rechnungsdatum so zu erfolgen, dass dem Verkäufer der für den Rechnungsausgleich vereinbarte Betrag spätestens am Fälligkeitstermin zur Verfügung steht.

Der Kunde ist nur dann berechtigt, Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche einschließlich der Gewährleistungsansprüche zurückzuhalten oder aufzurechnen, soweit unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Zahlungsansprüche vorliegen.

Da wir eine anerkannte Werkstatt für Behinderte gemäß Schwerbehindertengesetz sind, ist der Auftraggeber nach § 140 SGB IX berechtigt, 50% des auf die Arbeitsleistung der Christophorus-Werkstätten entfallenden Rechnungsbetrages (Nettopreis abzüglich Materialanteil) auf die nach § 77 SGB IX zu zahlende Ausgleichsabgabe anzurechnen.

6. Lieferung
Die Lieferzeit ist stets annähernd und daher unverbindlich. Sie gilt als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk verlassen hat. Die Lieferfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten.

Entschädigungsansprüche des Bestellers auf Grund verspäteter Lieferung sind in allen Fällen ausgeschlossen, auch nach Ablauf einer uns gesetzten Nachfrist.

Verzögern sich Durchführung oder Abschluss der Arbeiten aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, wird der Lieferant insoweit von der Verpflichtung zur Einhaltung von vereinbarten Lieferterminen frei. Schafft der Auftraggeber auf Verlangen des Lieferanten nicht unverzügliche Abhilfe, so kann dieser Schadenersatz verlangen bzw. dem Auftraggeber eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung setzen und erklären, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist vom Auftrag zurücktreten werde.

Für den Fall der Auflösung des Vertrages steht uns Anspruch auf Ersatz aller uns bisher entstandenen Aufwendungen zu. Wenn wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch den Eintritt von unvorhersehbaren Umständen gehindert werden, die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten, und wenn dadurch die Lieferung unmöglich wird, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei.

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Kosten aus Fracht und Verpackung werden an den Auftraggeber weiterberechnet. Es wird die jeweils günstigste Verpackungs- und Versandart ausgewählt. Angebotsmuster werden im Regelfall berechnet. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung des Liefergegenstandes auf den Kunden über.

7. Abnahme
Die Abnahme der Lieferung oder Leistung hat unverzüglich nach angezeigter Fertigstellung zu erfolgen. Dies gilt auch für in sich abgeschlossene Teilleistungen oder -lieferungen.
Hat der Auftraggeber die Lieferung oder Leistung bzw. einen Teil davon übernommen, so gilt die Abnahme nach Ablauf von 14 Kalendertagen als erfolgt.

8. Widerrufsbelehrung
Sofern Sie als Verbraucher handeln können Sie bei Kauf im Online-Shop oder über Ebay ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:

Christophorus-Werkstätten als Einrichtung der Stiftung bürgerlichen Rechts "Samariteranstalten Fürstenwalde/Spree" mit Sitz in 15517 Fürstenwalde/Spree, August-Bebel-Straße 1-4

Die Samariteranstalten werden im Rechtsverkehr nach § 30 BGB von ihrem Vorstand, Herrn Pfarrer Paul-Gerhardt-Voget sowie Herrn Jürgen Hancke, vertreten.
Tel: 03361-567-101, Fax.: 03361-576-78, e-mail:voget@samariteranstalten.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

9. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Auftraggeber über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten gegenüber den Christophorus-Werkstätten getilgt hat. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum auch als Sicherung für unsere Saldoforderung.

Die Bearbeitung, Verarbeitung, Montage oder sonstige Verwendung von durch uns gelieferter, noch in unserem Eigentum stehender Ware gilt als in unserem Auftrag erfolgt, ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt uns der Auftraggeber seine Eigentums- bzw. seine Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand ab. Der Auftraggeber verwahrt das (Mit-)Eigentum mit kaufmännischer Sorgfalt unentgeltlich für uns.

Falls bei Lieferungen ins Ausland ein Eigentumsvorbehalt nicht mit derselben Wirkung wie im deutschen Recht vereinbart werden kann, der Vorbehalt anderer Rechte an dem Liefergegenstand aber gestattet ist, so stehen uns diese Rechte zu. Der Kunde hat hierbei in jeder Hinsicht mitzuwirken.

10. Beanstandungen
Beanstandungen müssen schriftlich erfolgen und können nur innerhalb von acht Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden. Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich nach Empfang der Lieferung oder Leistung schriftlich angezeigt werden. Vorher und ohne Zustimmung des Lieferanten vorgenommene Veränderungen an Lieferungen oder Leistungen schließen jeden Rechtsanspruch auf Mängelbeseitigung aus. Dem Lieferanten muss Gelegenheit zur Prüfung an Ort und Stelle gegeben werden.

Geringe Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen sowie technisch bedingte Mehr- oder Minderlieferungen berechtigen zu keiner Beanstandung. Die farbliche Übereinstimmung zusammengehöriger Gegenstände kann nicht garantiert werden.

Bei fristgerechter berechtigter Beanstandung fehlerhafter Ware im Sinne von § 434 des BGB stehen unseren Kunden unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

Für Mängel an unseren Leistungen, die durch Fehler oder Mängel der vom Auftraggeber gestellten Materialien, Teile, Vorrichtungen, Werkzeuge oder Maschinen verursacht sind, haften wir nicht. Wir sind berechtigt, einen zusätzlichen Bearbeitungsaufwand in Rechnung zu stellen, der uns aus solchen Fehlern erwächst.

Werden vom Auftraggeber gestellte Materialien durch von uns zu vertretende Umstände in mehr als zumutbarem oder vereinbartem Umfang unbrauchbar, so bearbeiten wir vom Auftraggeber dafür nachgelieferte Materialien und ersetzen die nachgewiesenen Materialkosten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile und in allen Angelegenheiten 15517 Fürstenwalde/Spree.

- Stand vom 19.10.2007 -